Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteher
1.2 Bürgermeister
1.3 Projektcontrolling Schwimmbad
1.4 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.5 Antrags- und Beschlussverfolgung
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 24.06.2025 und 19.08.2025
3.2 Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 20.08.2025
3.3 Haupt-, Finanz und Wirtschaftsausschuss am 03.07.2025, 17,07,2025 und 21.08.2025
4. Entschädigungszahlung für die Grundstücke Gemarkung Pfungstadt, Flur 5, Flurstücke 58, 59 und 60
(Friedhoferweiterungsgelände)
5. Antrag zur Änderung der Drucks.-Nr. 138/2024; Verkauf der städtischen Flächen in der Gemarkung
Pfungstadt, Flur 3, Flurstücke 171/2 (teilw.), 172 (teilw.) und 173 (teilw.) von bis zu 2.835 m²
6. Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Belastungen bei Erbbaurechten
Änderung aus dem Magistrat
7. Betr.: Leitlinien für großflächige Photovoltaikanlagen (PV) und Großbatteriespeicher im Außenbereich
zur Planung und Genehmigung von Anlagen und zur Unterstützung einer nachhaltigen
Energiewende mit Rücksicht auf Umwelt, Landschaft sowie Landwirtschaft in Pfungstadt.
8. Durchführung der Pflichtaufgabe Kommunale Wärmeplanung
9. Finanzbericht 01.01.2025-30.04.2025
10. Information der Stadtverordnetenversammlung nach § 112 Abs. 5 HGO- Jahresabschluss 2024
11. Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht für die Haushaltssatzung 2025 und 2026
Teil B:
12. Ortsgericht Pfungstadt I (Kernstadt): Wiederwahl einer Ortsgerichtsschöffin
13. Ortsgericht Pfungstadt II (Hahn): Wiederwahl einer Ortsgerichtsschöffin
14. Besetzung der Integrations-Kommission
15. Änderung der Satzung des Beirats der älteren Generation der Stadt Pfungstadt und der dazugehörigen
Wahlordnung
16. Leitbild und Kernziele der Klimaanpassung für Pfungstadt
Änderung aus dem Magistrat
17. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Nördlich Wilhelm-Weingärtner-Straße“ in der Gemarkung Hahn,
Flur 7 sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtwirksamen Flächennutzungsplans
Hier:
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Bebauungsplans;
b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen
Flächennutzungsplans und Durchführung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB mit dem
Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan
c) Anerkennung der vorgelegten Vorentwürfe für die Bauleitplanungen zur Durchführung der frühzeitigen
Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
17.1 Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Nördlich Wilhelm-Weingärtner-Straße“ in der Gemarkung Hahn, Flur 7
sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtwirksamen Flächennutzungsplans
Hier:
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Bebauungsplans;
b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen
Flächennutzungsplans und Durchführung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB mit dem
Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan
c) Anerkennung der vorgelegten Vorentwürfe für die Bauleitplanungen zur Durchführung der frühzeitigen
Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
d) Auftrag zur Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags
Änderung aus dem SBI vom 19.08.2025
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 25.08.2025 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.