Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Ernennung, Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrats
2. Mitteilungen
2.1 Stadtverordnetenvorsteher
2.2 Bürgermeister
2.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
2.4 Antrags- und Beschlussverfolgung
3. Berichte der Verbandsvertretungen
4. Ausschusssitzungen
4.1 Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 15.02.2024
4.2 Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 20.02.2024 und 22.02.2024, am 22.02.
gemeinsam mit dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
4.3 Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 21.02.2024
4.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 22.02.2024, Punkt 1 gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadt-
planung, Bauen und Immobilienmanagement
5. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Bergstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt und Durchführung im
beschleunigten Verfahren
hier:
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die Einleitung eines Aufstellungsverfahrens für einen
Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Bergstraße“ (Aufstellungsbeschluss) sowie Beschluss über die
Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB.
Beschlussfassung zur Durchführung der vorliegenden Bauleitplanung auf dieser planerischen Grundlage.
6. Finanzbericht 01.01.2023-31.10.2023
7. Windelsäcke
Änderungsantrag der SPD vom 21.02.2024
8. gemeinsame Resolution der Standortkommunen eines teo-Marktes
Teil B:
9. Widerspruch des Bürgermeisters zur DS 164/2023 1. Ergänzung
10. Sanierung Sporthalle der Stadt Pfungstadt im Ortsteil Eschollbrücken
Antrag aus der Gebäudekommission
Änderungen aus dem Magistrat
11. Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Situation von den pädagogischen Fachkräften in den Kitas
Änderungen aus dem Magistrat
11.1 Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Situation von den pädagogischen Fachkräften in den Kitas
12. Kita Gebühren
Antrag der FDP vom 16.11.2023
13. Städtepartnerschaft mit der Stadt Neustadt - Duttweiler
Änderungen aus dem Magistrat
14. Resolutionsantrag: Sonntagsöffnung automatisierte Kleinsupermärkte
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2024
Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
15. Übertragung des Erbbaurechts in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 46, Flurstück 292/1 Am Waldrand 12 mit
602 qm
Änderungen aus dem Magistrat
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 19.02.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am19.02.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.