Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteher
1.2 Bürgermeister
1.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.4 Antrags- und Beschlussverfolgung
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 16.01.2024
3.2 Ausschuss für Sport, Soziales und Kultur am 23.01.2024
3.3 Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 18.01.2024 gemeinsam mit dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
3.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 18.01.2024, einzelne Punkte gemeinsam mit dem Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt
3.5 Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 24.01.2024
4. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Aufstellung des Bebauungsplanes „Zwischen Westumgehung und B426“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur Nr. 3 sowie teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes
hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Bebauungsplanes;
b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes und Durchführung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB mit dem Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan;
c) Anerkennung der vorgelegten Vorentwürfe für die Bauleitplanungen zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
5. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Beschluss zum weiteren Vorgehen in der Drucksache 1/2020, 1.Ergänzung
Hier: Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 44 „Tierheim und Tierzuchtanlage“, Anfrage des „Verein für Deutsche Schäferhunde“ […] zur Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeit einer bestehenden Nutzung Änderung aus dem Magistrat
6. Ergänzungsvertrag zum bestehenden Betriebsvertrag der evangelischen Kirchengemeinde Pfungstadt
Teil B:
7. Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen
8. Widerspruch des Bürgermeisters zur DS 164/2023 1.Erg.
9. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Pfungstadt
Nordost“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 48 mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes
Hier: Behandlung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 1 BauGB
10. Bahnhofstraße Tempo 30 Antrag der FDP vom 16.11.2023
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 23.01.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 22.01.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.