Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1       Stadtverordnetenvorsteher

1.2       Bürgermeister

1.3       Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4       Erledigung von Stadtverordnetenbeschlüssen

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

3.1       Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 06.09.2022

3.2       Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 06.07.2022 und 14.09.2022

3.3       Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 07.09.2022

3.4       Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 08.09.2022

4.         Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

            Aufstellung des Bebauungsplanes „Bahnhofstraße / Rügnerstraße“, 1. Änderung in der Gemarkung Pfungstadt

            hier: 

            a) Beschlussfassung über die Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung 

                 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB am o.g. Bebauungsplan;

            b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

5.         Verkauf der städtischen Liegenschaft in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 44, Flurstück 14, Rudolf-Diesel-Straße 9

            Änderung aus der HFW-Sitzung vom 08.09.2022

6.         Kenntnisnahme Entwurf Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für Pfungstadt

7.         Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht für die Haushaltssatzung 2022 und 2023

8.         Besetzung der Integrationskommission

Teil B:

9.         Siedlungsstrukturkonzept Pfungstadt - Endbericht und Potenzialflächenpool

            Änderung aus der SBI-Sitzung vom 06.09.2022

10.       Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

            Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Brauerei“

            hier:

            a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 

                § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB;

            b) Anerkennung des Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 

                Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und

11.       Aufhebung Beschluss zur Bauleitplanung "Südlich der Brauerei"

            Antrag des Stv. Edelmann aus der SBI-Sitzung vom 6.9.2022

12.       Erlass einer Aufhebungssatzung zur Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des 

            Bebauungsplans "Pfungstädter Stadtgärten - Alte Brauerei"

            Antrag der Stv. Seeger vom 6.9.2022

13.       Fristverschiebung zur Gestaltung der Vereinsförderrichtlinien

14.       Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Pfungstadt

15.       Gebührensatzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Pfungstadt

16.       Entwicklung eines Bodenschutzkonzeptes

            Antrag der B90/GRÜNEN vom 23.03.2022

            Änderung aus der KU-Sitzung vom 29.06.2022

16.1     Entwicklung eines Bodenschutzkonzeptes

            Antrag der B90/GRÜNEN vom 23.03.2022

            Änderung aus der SBI-Sitzung vom 06.09.2022

17.       Beitritt Pfungstadt zum Bündnis Seebrücke, Pfungstadt erklärt sich zum „sicheren Hafen“

            Antrag der B90/GRÜNEN vom 26.04.22

            Änderungen aus der SSK-Sitzung vom 06.07.2022

18.       Pflegepartnerschaften Kreisverkehre

            Antrag der UBP vom 07.09.2022

19.       Digitale Dorflinde

            Antrag der FDP vom 8.9.2022

20.       Berufung von Herrn Dieter Müller in die Gebäudekommission

            Antrag der FDP vom 08.09.2022

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann 

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 14.09.2022 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 14.09.2022 im Darmstädter Echo hingewiesen.