Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1        Stadtverordnetenvorsteher

1.2        Bürgermeister

1.3        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4        Antrags- und Beschlussverfolgung

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

3.1        Akteneinsichtsausschuss "Kirchmühle" am 10.11.2022

3.2        Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 10.11.2022, 24.11.2022 und 01.12.2022

3.3        Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 23.11.2022

3.4        Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 29.11.2022

3.5        Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 30.11.2022

4.         Verkauf der städtischen Flächen in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 3, Flurstücke 171/2 (teilw.), 172 (teilw.) und 173 (teilw.) von bis zu 2.835 m²

5.         Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

            hier: Bebauungsplan "Gehrengasse/Max-Planck-Straße, 1. Änderung", Anerkennung der eingegangenen Stellungnahmen der Förmlichen Beteiligung und Satzungsbeschluss

6.         Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

            Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Odenwaldblick“ in der Gemarkung Pfungstadt

            hier:      a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB;

            b) Anerkennung des vorgelegten Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13 BauGB.

7.         Barrierefreier Ausbau von Haltestellen - gemeinsamer GVFG-Antrag bei Hessen Mobil öffentlich-rechtliche Vereinbarung / Kooperationsvertrag über den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen und Bike & Ride-Anlagen

8.         Beteiligungsbericht 2020 gemäß § 123a Hessische Gemeindeordnung (HGO)

9.         Haushaltssatzung 2022/2023 - Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung

10.        Besetzung Sportkommission

Teil B:

11.        Bürgerbegehren zum Bauleitverfahren "Stadtgärten - Alte Brauerei"

            Änderungen aus dem Magistrat

12.        Mobilitätsfläche Bahnhofsspitze

            Antrag der B90/GRÜNEN vom 19.10.2022

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann 

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 06.12.2022 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 05.12.2022 im Darmstädter Echo hingewiesen.