Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteher
1.2 Bürgermeister
1.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.4 Antrags- und Beschlussverfolgung
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 21.06.2023
3.2 Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 28.06.2023
3.3 Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 05.07.2023
3.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 29.06.2023 und 05.07.2023
4. Verkauf der städtischen Liegenschaften in der Gemarkung Pfungstadt, Lindenstraße 83, 85, 92 und 94
(Flur 1, Flurstücke 1267, 1268, 1284 und 1285)
5. Benennung und Vergabe eines Straßennamens bei einer Ortsstraße in Gemarkung Eschollbrücken,
Flur 1; Nr. 1051 „An der Sandkaute“, Teilstück zur Parallelstraße „Pfungstädter Straße“
6. Grundschuldbestellungen für das Erbbaurecht in der Gemarkung Pfungstadt (Akazienweg 40),
Flur 5, Flurstücke 344/38 Änderung aus dem Magistrat
7. Attraktivitätssteigerung der Stadtverwaltung als Arbeitsgeber
Antrag der UBP vom 26.01.2023 - Änderungsantrag der SPD vom 13.05.2023
Teil B:
8. Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen für Kinder vom vollendeten
1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt, sowie Kinder in Hortgruppen in Kindertagesstätten der Stadt Pfungstadt
9. Schwimmbad und Sauna
Beschluss über das weitere Procedere im Verfahren Schwimmbadneubau und Aufhebung der Beschlüsse zur Thematik Neubau und Betrieb des Bade- und Saunaparks Pfungstadt: 64/2018, 117/2019 und 12/2020
1. Ergänzung
10. Zustimmung Bürgschaftserklärung für die AWO family gGmbH
11. Sport- und Vereinsförderung
hier: Vereinsförderrichtlinien
12. Sport- und Vereinsförderung:
hier: Sonderförderung Sport - erfolgreiche Teilnahme an Wettbewerben
Änderung aus dem Magistrat
13. Energie-Ampel - Antrag der FDP vom 13.02.2023
14. Protest gegen Erhöhung der Kreisumlage - Antrag der FDP vom 03.03.2023
15. Einführung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einwegverpackungen in Pfungstadt
Antrag der SPD vom 21.06.2023
16. Mitteilung des Sachstandes der Planung und Beauftragung zur Sanierung des E-Werks und Controlling
der Kosten und Durchführung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der FW vom 26.06.2023
17. Zweckentfremdung von Wohnraum verhindern: Ferienwohnungssatzung für Pfungstadt
Antrag der SPD vom 27.06.2023
18. Verkauf und Bebauung des Parkplatzes Crumstädter Str./Borngartenstraße und des Parkplatzes
im Gambrinusviertel - Antrag der SPD vom 27.06.2023
19. Besterung von leerstehenden Immobilien - Antrag der SPD vom 27.06.2023
20. Einnahme-Ausgabenrechnung Hessentag - Antrag der UBP vom 28.06.2023
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 04.07.2023 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 03.07.2023 im Darmstädter Echo hingewiesen.