Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1     Stadtverordnetenvorsteher

1.2     Bürgermeister

1.3     Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4     Antrags- und Beschlussverfolgung

2.         Ernennung, Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrats

3.         Berichte der Verbandsvertretungen

4.         Ausschusssitzungen

4.1     Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 06.09.2023

4.2     Haupt-, Finanz und Wirtschaftsausschuss am 12.09.2023

4.3     Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 12.09.2023

4.4     Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 13.09.2023

4.5     Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 14.09.2023

4.6     Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 26.09.2023

4.7     Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 28.09.2023

5.         Finanzbericht 01.01.23-31.05.23

6.         Kampagne „Aufsuchende Energieberatung“ durchführen

7.         Forsteinrichtung - Antrag der UBP vom 26.01.2023

          Änderungsantrag aus der KU-Sitzung vom 06.09.2023

          Änderungsantrag aus der HFW-Sitzung vom 14.09.2023

8.         Stadthaus 2; Brandschutzsanierung - Antrag aus der Gebäudekommission

9.         E-Werk, Ausbau zur Warmhalle, Ergänzungsbeschluss zu den Beschlüssen 161/2018 und 235/2019 - Antrag aus der Gebäudekommission

10.        Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Absichtserklärung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Bereich „Mainstraße 31 – Sandstraße 12“ (Flur 1, Nrn.  793, 787)Hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Mainstraße/Sandstraße“ - Änderung aus der SBI-Sitzung vom 26.09.2023

11.        Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Aufstellung des Bebauungsplanes „Odenwaldblick“,

          1. Änderung in der Gemarkung Pfungstadt

          hier: a) Beschlussfassung über die Behandlung der eingegangenen

          Anregungen aus der förmlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB am o.g.   Bebauungsplan;

          b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Teil B:

12.        Beschluss zur Einleitung einer vereinfachten Flurbereinigung nach § 86 FlurbG zur Umsetzung     der Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie

13.        Verkauf und Bebauung des Parkplatzes Crumstädter Str./Borngartenstraße und des Parkplatzes im Gambrinusviertel - Antrag der SPD vom 27.06.2023

            Änderungsantrag der B90/GRÜNEN vom 10.07.2023

14.        Neubau Kita Regenbogen - Antrag aus der Gebäudekommission

            Änderung aus dem Magistrat

15.        SEG Verwaltungs Gmbh-Widerruf der Bestellung der Geschäftsführer

            Antrag der FGL vom 04.09.2023

16.        Auftrag Einrichtung eines Akteneinsichtsausschuss Hessentag 2023

            Antrag der FGL-Fraktion vom 10.09.2023

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 04.10.2023 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 04.10.2023 im Darmstädter Echo hingewiesen.