Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zwingend notwendig. Wir bitten um Beachtung der in der Einladung beschriebenen Hygienemaßnahmen, außerdem empfehlen wir, sich vor der Sitzung einem Schnelltest zu unterziehen.
Bei Corona-Fällen in der Sitzung ist nicht auszuschließen, dass alle Anwesenden vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden.
Aufgrund des Hygienekonzepts ist die Besucheranzahl auf ein gewisses Maß beschränkt.
Die Maßnahmen dienen dem Schutz aller Anwesenden.
Tagesordnung
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteher
1.2 Bürgermeister
1.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.4 Erledigung von Stadtverordnetenbeschlüssen
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss Klimaschutz und Umwelt am 01.12.2021
3.2 Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 10.11.2021 und 30.11.2021
3.3 Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 10.11.2021, 24.11.2021 und 08.12.2021
3.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 18.11.2021 und 02.12.2021
4. Neufassung der Archivsatzung
5. Besetzung Kommission für Katastrophenvorsorge (KRITIS)
6. Abgabe einer Bürgschaftserklärung für die SEG Pfungstadt;
hier: Bau der Erschließungsanlagen im Baugebiet „Am Schelmsberg“
7. Abgabe einer Bürgschaftserklärung für die SEG Pfungstadt;
hier: Ankauf von Grundstücken im Baugebiet „Grüner Weg“
8. Konzepterstellung Museum und Bücherei in Verbindung mit den städtischen Gebäuden Borngasse 7 und Kaplaneigasse 8
Antrag der FW-Fraktion vom 12.05.2021
Änderungsantrag der FW-Fraktion vom 24.11.2021 mit Änderungen aus der SSK-Sitzung vom 24.11.2021
9. Einrichtung einer Strategiegruppe Industrie- und Gewerbegebiete (SIG)
Antrag der UBP-Fraktion vom 18.05.2021
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 18.11.2021
10. Inklusiver Spielplatz
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2020
Änderungsantrag der CDU aus der Sitzung des FJSSK vom 4.11.2020
11. 1.000 Bäume für Pfungstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2021
Änderung aus der KU-Sitzung vom 01.12.2021
12. Ökologisches und ökonomisches Lichtmanagement zur Vermeidung von Lichtverschmutzung in Pfungstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2021
Änderung aus der KU-Sitzung vom 01.12.2021
13. Klimaschutz als Strategisches Ziel
Antrag der B90/GRÜNE-Fraktion vom 30.06.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen vom 17.10.2021
14. Projekt "Pfungstadt gießt"
Antrag der UBP-Faktion vom 29.06.2021
Änderung aus der KU-Sitzung vom 01.12.2021
Teil B:
15. Infoseite Pfungstädter Woche
Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 28.10.2021
16. 3G-Regelung in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüssen
17. Modell einer Sozialgerechten Bodennutzung für die Stadt Pfungstadt
Änderungsantrag der UBP-Fraktion mit Änderungen aus der SBI-Sitzung vom 30.11.2021
18. Bewerbung auf das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Hier: Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel zur Finanzierungsbeteiligung
19. Grundsatzbeschluss Stadthäuser I und II
19.1 Grundsatzbeschluss Stadthäuser I und II
Änderungsantrag der UBP-Fraktion vom 01.12.2021
20. Zusatzbezeichnung der Stadt Pfungstadt als Mühlenstadt gemäß § 13 (2) Hessische Gemeindeordnung.
21. Bauland und Innenverdichtung
Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021
Änderungen aus der SBI-Sitzung vom 26.10.2021
22. Beitritt zum Städtebündnis gegen Werbepost
Antrag der Fraktion B90/GRÜNE vom 05.09.2021
23. Aufhebung Grundsatzbeschluss Gewerbegebiet Nord-West
Antrag der FDP- Fraktion vom 24.10.2021
Änderung der FDP-Fraktion vom 15.11.2021
24. Verkauf der städtischen Liegenschaft in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 44, Flurstück 14, Rudolf-Diesel-Str. 9
Antrag der FGL-Fraktion vom 08.11.2021
25. Rückgabe des Hessentags 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen UBP und B90/GRÜNE vom 29.11.2021
26. Kreisumlage
Antrag der UBP-Fraktion vom 06.12.2021
27. Schaffung von günstigem Mietwohnraum
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UBP und FGL vom 08.12.2021
28. Veräußerung Grundstück Seeheimer Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UBP und FGL vom 08.12.2021
29. Umwandlung Gemarkung Pfungstadt Flur 46 Flurstück 121/1 in Wald
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen UBP und B90/GRÜNE vom 08.12.2021
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 15.12.2021 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 14.12.2021 im Darmstädter Echo hingewiesen.