Neues aus dem Rathaus

Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses (HFW)

Am Donnerstag, den 22.02.2024 findet um 19:00 Uhr eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses statt. Der Punkt 1 wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement behandelt. Die Sitzung findet im Sitzungszimmer der PRIMES GmbH, Max-Planck-Straße 5, statt.

14. Februar 2024

Tagesordnung

1.         Neubau Schwimmbad und Sauna

            Projektcontrollingbericht Nr.7 nach Beendigung der Leistungsphase 2

2.         Mitteilungen des Magistrats

3.         Antrags- und Beschlussverfolgung

3.1       Zentrale Plakatwände für Wahlwerbung

            Antrag der B90/GRÜNE vom 18.03.2023

3.2       SEG Verwaltungs Gmbh-Widerruf der Bestellung der Geschäftsführer

            Antrag der FGL vom 04.09.2023

4.         Beschluss zur Liegenschaft Goethestr. 64/ Freiligrathstr. 22 Ersatzneubau Obdachlosenunterkunft durch die 

            Stadt Pfungstadt

            Antrag aus der Gebäudekommission

5.         Sanierung Sporthalle der Stadt Pfungstadt im Ortsteil Eschollbrücken

            Antrag aus der Gebäudekommission

            Änderungen aus dem Magistrat

6.         Finanzbericht 01.01.2023-31.10.2023

7.         Veräußerung abgängiger Vermögensgegenstände - hier: Feuerwehrfahrzeug

8.         Windelsäcke

9.         Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Situation von den pädagogischen Fachkräften in den Kitas

10.       Höherstufung von Erzieher*innen von TVÖD SuE 8a auf TVÖD SuE 8b und pädagogische Fachkräfte 

            entsprechend

            Antrag der FGL vom 10.10.2022

11.       Zahlung einer "Belastungszulage" für Kita Erzieher*innen gemäß TVöD § 19 e

            Antrag der B90/GRÜNEN vom 13.11.2023


12.       Gemeinsame Resolution der Standortkommunen eines teo-Marktes

13.        *Städtepartnerschaft mit der Stadt Duttweiler

14.        Anfragen und Anregungen


* Die Beschlussvorlagen 15/2023 und 11/2024 befinden sich noch im Entwurf, da noch keine Beschlussempfehlung des Magistrates vorliegt.


Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

15.        Übertragung des Erbbaurechts in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 46, Flurstück 292/1 Am Waldrand 12 mit 

             602 qm

             Änderungen aus dem Magistrat



Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt

Reinhard Kramer

Ausschussvorsitzender


Die Veröffentlichung erfolgt am 15.02.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 14.02.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.

Einl_HFW_220224_P.pdf ~ 182 KB