Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stellv. Stadtverordnetenvorsteherin
1.2 Bürgermeister
1.3 Projektcontrolling Schwimmbad
1.4 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.5 Antrags- und Beschlussverfolgung
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 5.6.25
3.2 Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 10.6.25
3.3 Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 11.6.25
3.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 12.6.25
4. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Pfungstädter Stadtgärten – Alte Brauerei“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 1, 7 mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans
hier: a) Beschlussfassung über das Abwägungsergebnis aus der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB an den vorgenannten Bauleitplanungen;
b) Feststellungsbeschluss zur o.g. teilbereichsbezogenen Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans;
c) Beschlussfassung des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
5. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Ost II - Neufassung“ - 8. Änderung“ in der Gemarkung Pfungstadt
hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss
6. Ausübung des Vorkaufsrechts nach BauGB §24 (1) Nr.5 für das Grundstück in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 7, Flurstück 279 mit 3.023 qm, Odenwaldstr.
Änderung aus dem Magistrat
7. Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung von Rechenzentren in Pfungstadt Änderungen auf Grund der Beratung in der HFW-Sitzung vom 13.3.2025
8. Feuerwehr: Evaluierung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes 2020 – 2029
Änderung aus der Brandschutzkommission
9. Änderung der Satzung für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Pfungstadt
Änderung aus der Brandschutzkommission
10. Inklusive Spielgeräte auf allen Spielplätzen
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.4.25
Teil B:
11. Kostenbeitragssatzung der Stadt Pfungstadt zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder vom vollendeten 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt
Änderung aus der SSK-Sitzung vom 11.06.2025
12. Ausübung des Vorkaufsrechts nach BauGB §24 (1) Nr.5 für das Grundstück in der Gemarkung Hahn, Flur 7, Flurstück 54/1, Gewann: Am Totenmann, Wilhelm-Weingärtner-Str.
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 12.6.2025
12.1 Ausübung des Vorkaufsrechts nach BauGB §24 (1) Nr.5 für das Grundstück in der Gemarkung Hahn, Flur 7, Flurstück 54/1, Gewann: Am Totenmann, Wilhelm-Weingärtner-Str.
Änderung aus dem Magistrat
13. Soziale Mietwohnraumförderung - Programmjahr 2025- Kommunale Finanzierungsbeteiligung - Stadtgärten Pfungstadt
14. Ernennung des Stadtverordnetenvorstehers Oliver Hegemann zum Ehrenvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
15. Zweckgebundener Zuschuss für das "Umsonst & Draußen-Festival Phungo 2026" für ein Beschattungssystem
Änderung aus dem Magistrat
16. Grundsatzbeschluss zur finanziellen Unterstützung potentieller Allgemein- und Fachärzte bei Übernahme von Arztpraxen oder Neuansiedlung von Medizinern zur Sicherung der ärztlichen Versorgung Pfungstädter Bürgerinnen und Bürger
17. Photovoltaik-Förderprogramm für Privatpersonen
Antrag der B90/GRÜNEN vom 11.6.2025
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Jenny Beutler
- Stellv. Stadtverordnetenvorsteherin -
Die Veröffentlichung erfolgt am 16.06.2025 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.