Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Ernennung des Stadtrates Jürgen Lilge zum Ehrenstadtrat
2. Mitteilungen
2.1 Stadtverordnetenvorsteher
2.2 Bürgermeister
2.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
2.4 Antrags- und Beschlussverfolgung
3. Berichte der Verbandsvertretungen
4. Ausschusssitzungen
4.1 Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 19.03.2024
4.2 Akteneinsichtsausschuss Kirchmühle am 21.03.2024
4.3 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 21.03.2024
4.4 Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 27.03.2024
5. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Sudetenstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 4
Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Bebauungsplanes und Durchführung des Aufstellungsverfahrens gemäß §13a BauGB
6. Stellungnahme der Stadt Pfungstadt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim zur Parlamentarische Befassung durch den Deutschen Bundestag
7. Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht für die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023
Teil B:
8. Kenntnisnahme der Ergebnisse des Akteneinsichtsausschusses Kirchmühle
hier: Abschlussbericht und Minderheitenbericht des Stv. Wittig
9. Öffentlicher Personennahverkehr; Buslinie PE
10. Zentrale Plakatwände für Wahlwerbung
Antrag der B90/GRÜNE vom 18.03.2023
11. Chaim Weizmannstraße als Straßenname für die Benennung einer neuer Straße
Antrag der B90/GRÜNEN vom 19.02.2024
Nichtöffentlicher Sitzungsteil:
12. Übertragung des Erbbaurechts sowie Verkauf des Erbbaurechtsgrundstücks in der Gemarkung Pfungstadt, Flur 44, Flurstück 8/1, Robert-Bosch-Straße 16 mit 2.998 qm
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 08.04.2024 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 09.04.2024 im Darmstädter Echo hingewiesen.