Neues aus dem Rathaus

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 


Tagesordnung

            Teil A:

1.         Ernennung der Stv. Fissel zur Ehrenstadtverordneten

2.         Ernennung von Herrn Herrmann zum Ehrenmitglied der Kulturkommission

3.         Mitteilungen

3.1        Stadtverordnetenvorsteher

3.2        Bürgermeister

3.3        Projektcontrolling Schwimmbad

3.4        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

3.5        Antrags- und Beschlussverfolgung

4.         Berichte der Verbandsvertretungen

5.         Ausschusssitzungen

5.1        Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 22.4.25

5.2        Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 23.4.25

5.3        Ausschuss Klimaschutz und Umwelt am 23.4.25

5.4        Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 3.4.25, 10.4.25 und 24.4.25

5.5        Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 29.4.25

6.         Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
            Fortschreibung des Flächennutzungsplans
            hier:
            Anerkennung des vorgelegten Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß              § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB
            Änderungen aus dem SBI am 22.04.2025

7.         Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
            Aufstellung des Bebauungsplans „Bergstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt
            hier:
            Beschlussfassung über die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung                  der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 
            gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

8.         Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
            Aufstellung des Bebauungsplans „Pfungstädter Stadtgärten – Alte Brauerei“ in der Gemarkung Pfungstadt, 
            Flur 1, 7 mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans
            hier: Beschluss des Städtebaulichen Vertrags gem. §11 Baugesetzbuch (BauGB)

9.         Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pfungstadt;
            hier: § 7

            Teil B:

10.        Besetzung Sportkommission

11.        Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
             Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028

11.1      Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
             Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028
             Änderungsantrag der Stv. Schönbein aus der HFW-Sitzung vom 24.4.2025

11.2      Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
             Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028
             Änderungsantrag der FW aus der HFW-Sitzung vom 24.4.2025

11.3      Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
             Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028
             Änderung aus der HFW-Sitzung vom 24.4.2025

12.        Tenniszentrum Pfungstadt gGmbH
             Änderung aus der HFW-Sitzung vom 25.4.2025

13.        Aufhebung Beschluss "Seebrücke"
             Antrag der FDP-Fraktion vom 15.4.25

14.        Errichtung eines Wohnhauses gemäß § 34 BauGB
             Beschluss aus der Stadtverordnetenversammlung vom 08.07.2024
             Antrag der FW vom 20.4.2025
             Ergänzender Antrag zur DS 94/2024

15.        Grundhafte Erneuerung der Goethestraße
             Änderung aus der SBI Sitzung vom 25.06.2024
             Antrag der FW vom 20.4.2025
             Ergänzender Antrag zur DS 85/2024 1. Ergänzung

16.        Inklusive Spielgeräte auf allen Spielplätzen
             Antrag der SPD-Fraktion vom 22.4.25

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 28.04.2025 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 29.04.2025 im Darmstädter Echo hingewiesen.