Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Tagesordnung
Teil A:
1. Ernennung der Stv. Fissel zur Ehrenstadtverordneten
2. Ernennung von Herrn Herrmann zum Ehrenmitglied der Kulturkommission
3. Mitteilungen
3.1 Stadtverordnetenvorsteher
3.2 Bürgermeister
3.3 Projektcontrolling Schwimmbad
3.4 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
3.5 Antrags- und Beschlussverfolgung
4. Berichte der Verbandsvertretungen
5. Ausschusssitzungen
5.1 Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 22.4.25
5.2 Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 23.4.25
5.3 Ausschuss Klimaschutz und Umwelt am 23.4.25
5.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 3.4.25, 10.4.25 und 24.4.25
5.5 Akteneinsichtsausschuss Hessentag am 29.4.25
6. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Fortschreibung des Flächennutzungsplans
hier:
Anerkennung des vorgelegten Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB
Änderungen aus dem SBI am 22.04.2025
7. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Bergstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt
hier:
Beschlussfassung über die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
8. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans „Pfungstädter Stadtgärten – Alte Brauerei“ in der Gemarkung Pfungstadt,
Flur 1, 7 mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans
hier: Beschluss des Städtebaulichen Vertrags gem. §11 Baugesetzbuch (BauGB)
9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pfungstadt;
hier: § 7
Teil B:
10. Besetzung Sportkommission
11. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028
11.1 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028
Änderungsantrag der Stv. Schönbein aus der HFW-Sitzung vom 24.4.2025
11.2 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028
Änderungsantrag der FW aus der HFW-Sitzung vom 24.4.2025
11.3 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Investitionsprogramm für die Planjahre 2025 bis 2028
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 24.4.2025
12. Tenniszentrum Pfungstadt gGmbH
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 25.4.2025
13. Aufhebung Beschluss "Seebrücke"
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.4.25
14. Errichtung eines Wohnhauses gemäß § 34 BauGB
Beschluss aus der Stadtverordnetenversammlung vom 08.07.2024
Antrag der FW vom 20.4.2025
Ergänzender Antrag zur DS 94/2024
15. Grundhafte Erneuerung der Goethestraße
Änderung aus der SBI Sitzung vom 25.06.2024
Antrag der FW vom 20.4.2025
Ergänzender Antrag zur DS 85/2024 1. Ergänzung
16. Inklusive Spielgeräte auf allen Spielplätzen
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.4.25
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 28.04.2025 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 29.04.2025 im Darmstädter Echo hingewiesen.