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Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (StaVo)
Teil A:
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteherin
1.2 Bürgermeister
1.3 Projektcontrolling Schwimmbad
1.4 Anfragen und Anregungen
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Klimaschutz und Umwelt am 26.08.2026 und 15.09.2026
3.1 Ausschuss für Soziales, Bürgerschaft, Sport und Kultur am 16.09.2026
3.2 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 17.09.2026
4. Einrichtung von Spielboxen zur Förderung von Bewegung und Aufenthaltsqualität auf Pfungstädter
Spielplätzen
--> Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2026
5. Aufwertung des öffentlichen Raums durch zusätzliche Sitzgelegenheiten und nachhaltiges Stadtmobiliar
--> Änderung der CDU-Fraktion vom 16.09.2026
6. Beitritt zur: "Kommunale Initiative für einen neuen Zerlegungsmaßstab der Gewerbesteuer bei
Rechenzentrum"
--> Antrag der UBP-Fraktion vom 16.06.2026
7. Gewährung eines Investitionszuschusses an den Pflegeverein e. V. - Projekt "Radeln ohne Alter Pfungstadt"
8. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans "Eberstädter Straße 111" in der Gemarkung Pfungstadt, Flur Nr. 7
hier:
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Aufstellung des Bebauungsplanes
nach § 13a BauGB;
b) Anerkennung der vorgelegten Vorentwürfe für die Bauleitplanungen zur Durchführung der förmlichen
Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss).
9. Neue Kostenordnung der Stadtbibliothek
10. Finanz- und Steuerungsbericht zum 30.04.2026
11. Bewerbung für das Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
Teil B:
12. Betr.: Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplans 1. Änderung "Zwischen Westumgehung und B 426" in der Gemarkung
Pfungstadt, Flur 3
hier:
a) Beschlussfassung über das Abwägungsergebnis aus der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB an der vorgenannten Bauleitplanung
b) Beschlussfassung des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
13. Besetzung der Brandschutzkommission
--> Änderung aus dem Magistrat
14. Besetzung der Kulturkommission
--> Änderung aus dem Magistrat
15. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Betr.: Aufstellung des Bebauungsplans „Nördlich Wilhelm-Weingärtner-Straße“ in der Gemarkung Hahn, Flur 7
mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans
hier:
Beschluss des Städtebaulichen Vertrags gem. §11 Baugesetzbuch (BauGB).
16. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Betr.: Aufstellung des Bebauungsplans „Nördlich Wilhelm-Weingärtner-Straße“ in der Gemarkung Hahn, Flur 7
mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans
hier:
Beschluss des Erschließungsvertrags gem. §11 Baugesetzbuch (BauGB).
17. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Betr.: Aufstellung des Bebauungsplans „nördlich der Wilhelm-Weingärtner-Straße“ in der Gemarkung Hahn,
Flur 7 mit teilbereichsbezogener Änderung und Anpassung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans
hier:
a) Beschlussfassung über das Abwägungsergebnis aus der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB an den vorgenannten Bauleitplanungen;
b) Feststellungsbeschluss zur o.g. teilbereichsbezogenen Änderung des rechtswirksamen
Flächennutzungsplans;
c) Beschlussfassung des Bebauungsplans als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
18. Übertragung der endgültigen Verkaufsentscheidung für Gewerbegrundstücke in den Gewerbegebieten Nord-
West und Breitwieserweg sowie dem Industriegebiet Nord-Ost an den Haupt-, Finanz- und
Wirtschaftsausschuss (HFW)
19. Kühlung der Kindertagesstätten
--> Antrag der UBP-Fraktion vom 05.08.2026
20. Umsetzung Waldkindergruppe
--> Antrag des Stv. Richard Kramer vom 05.08.2026
21. Einführung eines Windelcontainers am Wertstoffhof Pfungstadt
--> Antrag der FW vom 10.08.2026
21.1 Einführung eines Windelcontainers am Wertstoffhof Pfungstadt
--> Antrag der FW vom 10.08.2026
--> Änderung der FW aus der HFW-Sitzung vom 17.09.2026
22. Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und Schülerinnen und Schüler (Schulwegsicherung)
zwischen dem Ortsteil Eschollbrücken und Pfungstadt
--> Antrag der SPD vom 03.09.2026
23. Unterbringung von wohnungslosen Personen
--> Änderungen aus dem Magistrat
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Nicole Sperber
- Stadtverordnetenvorsteherin -
Die Veröffentlichung erfolgt am 18.09.2026 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.


