Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses (HFW)

Tagesordnung

1.         Mitteilungen des Magistrats

2.         Beitragssatzsatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge

3.         1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Anlagen

4.         Antrags- und Beschlussverfolgung

4.1       Änderung der Satzung des Beirats der älteren Generation der Stadt Pfungstadt und der dazugehörigen                            Wahlordnung

4.2       Beschluss zum Verkauf des im Besitz der Stadt Pfungstadt befindlichen Grundstückes Goethstr. 64/ 
            Freiligrathstr. 22
            Antrag aus der Gebäudekommission
            Änderung aus dem Magistrat

4.3       Photovoltaik-Förderprogramm für Privatpersonen
            Antrag der B90/GRÜNEN vom 11.6.2025

4.4       Bereitstellung externer Beratungsleistungen für die Arbeitsgruppe "Kita-Strategie"
            Antrag der SPD vom 23.6.2025

4.5       Verhandlungen mit Neustadt im Burzenland /Cristian in Bezug auf eine Städtepartnerschaft

4.6       Verbot der Abgabe von Lachgas
            Antrag der SPD vom 23.6.2025

4.6.1    Verbot der Abgabe von Lachgas
             Antrag der SPD vom 23.6.2025
             Änderungsantrag der SPD aus der SSK-Sitzung vom 20.8.2025

5.         Verbot des Konsums und des Verkaufs von Lachgas
            Änderung aus dem Magistrat

6.         Beitritt der Stadt Pfungstadt zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Rahmen des Sofortprogramms                 „Sicherheit bei Veranstaltungen“ des Landes Hessen

7.         Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Pfungstadt 

8.         Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung der Stadt Pfungstadt zur Satzung über die Benutzung der
            Tageseinrichtungen für Kinder vom 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt

9.         Gebäudemanagement: Aufhebung eines Teilbetrages des Sperrvermerks zu Investitionsnummer 11.6-26-07                    (Allg. Installation Photovoltaikanlagen) gem. DS 45/2025 1. Ergänzung

10.       Ortsgericht Pfungstadt III (Eschollbrücken): Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

11.       Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil:

12.       Ankauf des Grundstücks Flur 5, Flurstück 120/1, Kantstraße 21/Georg-Raab-Straße 1

13.       Antrag zur Aufhebung der Drucks.-Nr. 22/2025; Verkauf der städtischen Liegenschaft in der Gemarkung                          Pfungstadt, Flur 3, Flurstück 54/2, Hillebergstraße 46

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt

Reinhard Kramer

Ausschussvorsitzender

Die Veröffentlichung erfolgt am 15.10.2025 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.