Neues aus dem Rathaus

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 


Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zwingend notwendig. Wir bitten um Beachtung der in der Einladung beschriebenen Hygienemaßnahmen, außerdem empfehlen wir, sich vor der Sitzung einem Schnelltest zu unterziehen.

Bei Corona-Fällen in der Sitzung ist nicht auszuschließen, dass alle Anwesenden vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden.

Aufgrund des Hygienekonzepts ist die Besucheranzahl auf ein gewisses Maß beschränkt.

Die Maßnahmen dienen dem Schutz aller Anwesenden!

Tagesordnung

1.          Mitteilungen

1.1        Stadtverordnetenvorsteher

1.2        Bürgermeister

1.3        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4        Erledigung von Stadtverordnetenbeschlüssen

2.           Berichte der Verbandsvertretungen

3.           Ausschusssitzungen

3.1        Ausschuss Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021

3.2        Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 08.06.2021 und 29.06.2021

3.3        Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 30.06.2021

3.4        Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 10.06.2021, 01.07.2021 und 08.07.2021

4.           Bildung der "Hessentags-Kommission" und Besetzung dieser Kommission

              Änderung aus der HFW-Sitzung vom 10.06.2021

5.           Ortsgericht Pfungstadt III (Eschollbrücken); Wahl einer Ortsgerichtsschöffin

6.           Beschlussfassung über die Hauptsatzung

              Änderung aus der HFW-Sitzung vom 10.06.2021

7.           Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)

8.           Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)

9.           Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

              Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „An der Römerstraße 1-3“ in der Gemarkung Pfungstadt

              hier:

              a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13a BauGB

              b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

10.        Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

              Teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Südlich der Brauerei“ in der Gemarkung Pfungstadt

              hier:

              a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;

              b) Feststellungsbeschluss zur o.g. teilbereichsbezogenen Änderung des rechts-wirksamen Flächennutzungsplanes.

11.        Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

              Aufstellung des Bebauungsplanes „Jahnstraße“, 1. Änderung

              hier:

              a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

              b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

12.        Natur-Labor

              Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021

              Änderung aus der KU-Sitzung vom 23.06.2021

13.        Tiny Forest

              Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021

              Änderung aus der KU-Sitzung vom 23.06.2021

14.        Beschlussverfolgung

              Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021

Teil B:

15.        Ernennung des ehemaligen Ortsbeiratsmitgliedes Frau Elke Kirsch zum Ehrenmitglied des Ortsbeirates Hahn

16.        Anpassung des Finanzkonzeptes für den Hessentag 2023

              Änderung aus der Videokonferenz des Magistrats vom 21.06.2021

              Änderung aus der HFW-Sitzung vom 01.07.2021

17.        Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Zwischen Ringstraße und Leibnizstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt

              hier:

              a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13a BauGB

              b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

18.        Belastung der Erbbaurechte Gemarkung Pfungstadt, Flur 8, Flurstück 466 und Flurstück 433 mit Grundschulden und Vorrangeinräumung

19.        Neubau und Betrieb des Bade- und Saunaparks Pfungstadt

20.        Verwendung der Investitionsmittel aus der Hessenkasse

21.        Verwendung der Investitionsmittel aus der Hessenkasse

22.        Investitionsmittelbereitstellung für den Schwimmbadneubau aus Kredit

23.        Neubau und Betrieb des Bade- und Saunaparks Pfungstadt

24.        Investitionsmittelbereitstellung für den Schwimmbadneubau aus Kredit

25.        Ausschreibung Projektsteuerer und Projektplanungsbüro

26.        Vermiete an deine Stadt

              Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2020

26.1      Vermiete an deine Stadt

              Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2020

              Änderung aus der HFW-Sitzung vom 01.07.2021

27.        Bezahlbaren Wohnraum schaffen/Innenverdichtung

              Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FGL vom 19.08.2020

28.        Erneuerung und Aufnahme weiterer Grundstücke in den Erbbaurechtsvertrag

              Grundstück Gemarkung Pfungstadt, Flur 31, Flurstück 52/7, 52/17, 52/18, 62/1 und Gemarkung Eschollbrücken, Flur 6, Flurstück 157/1

29.        Brandschutzkommission

30.        Kommission für Katastrophenvorsorge (KRITIS)

31.        Bildung und Besetzung der Kulturkommission

32.        Bildung und Besetzung der Sportkommission

33.        Bildung und Besetzung der Friedhofskommission

34.        Bildung und Besetzung der Gebäudekommission

35.        Anmietung OG Kirchmühle

              Gemeinsamer Antrag der Stv. Walters, Stv. Schimmel und Stv. Rädge vom 02.12.2020

36.        Modellprojekt energetische Sanierung Altbauquartier

              Antrag der FGL-Fraktion vom 23.06.2021

37.        1.000 Bäume für Pfungstadt

              Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2021

38.        Ökologisches und ökonomisches Lichtmanagement zur Vermeidung von Lichtverschmutzung in Pfungstadt

              Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2021

39.        Mehrwegbehältnisse statt Einwegverpackungen – Einführung eines Pfandsystems in Pfungstadt

              Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021

40.        Kinderfreundliche Kommune

              Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021

41.        Ausbau eines Geh- und Fahrradweges in der Seeheimer Straße

              Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021

42.        Fahrradboxen

              Antrag der UBP-Fraktion vom 29.06.2021

43.        Änderung Grundsatzbeschluss Gewerbegebiet Nord-West

              Antrag der UBP-Fraktion vom 29.06.2021

44.        Projekt "Pfungstadt gießt"

              Antrag der UBP-Faktion vom 29.06.2021

45.        Klimaschutz als Strategisches Ziel

              Antrag der B90/GRÜNE-Fraktion vom 30.06.2021

46.        Aufhebung der Beschlüsse zu Shark City

              Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/GRÜNE, UBP, FW und Stv. Fissel, Stv. Seeger, Stv. Altintas vom 30.06.2021

 

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 07.07.2021 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 06.07.2021 im Darmstädter Echo hingewiesen.