Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zwingend notwendig. Wir bitten um Beachtung der in der Einladung beschriebenen Hygienemaßnahmen, außerdem empfehlen wir, sich vor der Sitzung einem Schnelltest zu unterziehen.
Bei Corona-Fällen in der Sitzung ist nicht auszuschließen, dass alle Anwesenden vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden.
Aufgrund des Hygienekonzepts ist die Besucheranzahl auf ein gewisses Maß beschränkt.
Die Maßnahmen dienen dem Schutz aller Anwesenden!
Tagesordnung
1. Mitteilungen
1.1 Stadtverordnetenvorsteher
1.2 Bürgermeister
1.3 Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
1.4 Erledigung von Stadtverordnetenbeschlüssen
2. Berichte der Verbandsvertretungen
3. Ausschusssitzungen
3.1 Ausschuss Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021
3.2 Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 08.06.2021 und 29.06.2021
3.3 Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 30.06.2021
3.4 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 10.06.2021, 01.07.2021 und 08.07.2021
4. Bildung der "Hessentags-Kommission" und Besetzung dieser Kommission
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 10.06.2021
5. Ortsgericht Pfungstadt III (Eschollbrücken); Wahl einer Ortsgerichtsschöffin
6. Beschlussfassung über die Hauptsatzung
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 10.06.2021
7. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
8. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
9. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „An der Römerstraße 1-3“ in der Gemarkung Pfungstadt
hier:
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13a BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
10. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Südlich der Brauerei“ in der Gemarkung Pfungstadt
hier:
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;
b) Feststellungsbeschluss zur o.g. teilbereichsbezogenen Änderung des rechts-wirksamen Flächennutzungsplanes.
11. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt
Aufstellung des Bebauungsplanes „Jahnstraße“, 1. Änderung
hier:
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
12. Natur-Labor
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021
Änderung aus der KU-Sitzung vom 23.06.2021
13. Tiny Forest
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021
Änderung aus der KU-Sitzung vom 23.06.2021
14. Beschlussverfolgung
Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021
Teil B:
15. Ernennung des ehemaligen Ortsbeiratsmitgliedes Frau Elke Kirsch zum Ehrenmitglied des Ortsbeirates Hahn
16. Anpassung des Finanzkonzeptes für den Hessentag 2023
Änderung aus der Videokonferenz des Magistrats vom 21.06.2021
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 01.07.2021
17. Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Zwischen Ringstraße und Leibnizstraße“ in der Gemarkung Pfungstadt
hier:
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13a BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
18. Belastung der Erbbaurechte Gemarkung Pfungstadt, Flur 8, Flurstück 466 und Flurstück 433 mit Grundschulden und Vorrangeinräumung
19. Neubau und Betrieb des Bade- und Saunaparks Pfungstadt
20. Verwendung der Investitionsmittel aus der Hessenkasse
21. Verwendung der Investitionsmittel aus der Hessenkasse
22. Investitionsmittelbereitstellung für den Schwimmbadneubau aus Kredit
23. Neubau und Betrieb des Bade- und Saunaparks Pfungstadt
24. Investitionsmittelbereitstellung für den Schwimmbadneubau aus Kredit
25. Ausschreibung Projektsteuerer und Projektplanungsbüro
26. Vermiete an deine Stadt
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2020
26.1 Vermiete an deine Stadt
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2020
Änderung aus der HFW-Sitzung vom 01.07.2021
27. Bezahlbaren Wohnraum schaffen/Innenverdichtung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FGL vom 19.08.2020
28. Erneuerung und Aufnahme weiterer Grundstücke in den Erbbaurechtsvertrag
Grundstück Gemarkung Pfungstadt, Flur 31, Flurstück 52/7, 52/17, 52/18, 62/1 und Gemarkung Eschollbrücken, Flur 6, Flurstück 157/1
29. Brandschutzkommission
30. Kommission für Katastrophenvorsorge (KRITIS)
31. Bildung und Besetzung der Kulturkommission
32. Bildung und Besetzung der Sportkommission
33. Bildung und Besetzung der Friedhofskommission
34. Bildung und Besetzung der Gebäudekommission
35. Anmietung OG Kirchmühle
Gemeinsamer Antrag der Stv. Walters, Stv. Schimmel und Stv. Rädge vom 02.12.2020
36. Modellprojekt energetische Sanierung Altbauquartier
Antrag der FGL-Fraktion vom 23.06.2021
37. 1.000 Bäume für Pfungstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2021
38. Ökologisches und ökonomisches Lichtmanagement zur Vermeidung von Lichtverschmutzung in Pfungstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2021
39. Mehrwegbehältnisse statt Einwegverpackungen – Einführung eines Pfandsystems in Pfungstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021
40. Kinderfreundliche Kommune
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021
41. Ausbau eines Geh- und Fahrradweges in der Seeheimer Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021
42. Fahrradboxen
Antrag der UBP-Fraktion vom 29.06.2021
43. Änderung Grundsatzbeschluss Gewerbegebiet Nord-West
Antrag der UBP-Fraktion vom 29.06.2021
44. Projekt "Pfungstadt gießt"
Antrag der UBP-Faktion vom 29.06.2021
45. Klimaschutz als Strategisches Ziel
Antrag der B90/GRÜNE-Fraktion vom 30.06.2021
46. Aufhebung der Beschlüsse zu Shark City
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/GRÜNE, UBP, FW und Stv. Fissel, Stv. Seeger, Stv. Altintas vom 30.06.2021
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt
Oliver Hegemann
- Stadtverordnetenvorsteher -
Die Veröffentlichung erfolgt am 07.07.2021 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 06.07.2021 im Darmstädter Echo hingewiesen.