Neues aus dem Rathaus

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 


Die Sitzung findet unter 3G-Bedingungen statt.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zwingend notwendig. Wir bitten um Beachtung der in der Einladung beschriebenen Hygienemaßnahmen.

Aufgrund des Hygienekonzepts ist die Besucheranzahl auf ein gewisses Maß beschränkt.

Die Maßnahmen dienen dem Schutz aller Anwesenden!

Tagesordnung

Teil A:

  1.  Mitteilungen
    1. Stadtverordnetenvorsteher
    2. Bürgermeister
    3. Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen
  2. Berichte der Verbandsvertretungen
  3. Ausschusssitzungen
    1. Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 26.04.22
    2. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 28.04.22
  4. Normenkontrollantrag im Zuge der 4. Änderung Landesentwicklungsplan Hessen 2000 - Klage gegen die Einstufung der Städte Pfungstadt und Griesheim als Mittelzentren in Kooperation im Verdichtungsraum
  5. Besetzung Kommission für Katastrophenvorsorge (KRITIS)
  6. Grundsatzbeschluss zum Verkauf der im Besitz der Stadt Pfungstadt befindlichen Wohnhäuser Lindenstr. 83, 85, 92 und 94
  7. Grundsatzbeschluss zur Liegenschaft Goethestr. 64/ Freiligrathstr. 22
  8. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Pfungstadt; hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.04.2022
  9. Änderung der Geschäftsordnung; hier: Verfügung und Hinweise der Kommunalaufsicht vom Sommer 2021
  10. Aufhebung der Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich "Innenstadt - Eberstädter Straße" (Aufhebungssatzung) 
  11. Erweiterung des Geltungsbereichs für den Bebauungsplan "Pfungstädter Stadtgärten - Alte Brauerei" - Änderung aus der SBI-Sitzung vom 26.04.22

    Teil B:

  12. Mieter An der Neuen Bergstraße schützen - Antrag der SPD vom 20.04.2022 
  13. Beitritt Pfungstadt zum Bündnis Seebrücke, Pfungstadt erklärt sich zum „sicheren Hafen“, Antrag der B90/GRÜNEN vom 26.04.22


Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt 

Oliver Hegemann 

- Stadtverordnetenvorsteher -


Die Veröffentlichung erfolgt am 05.05.2022 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 04.05.2022 im Darmstädter Echo hingewiesen.