Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zwingend notwendig. Wir bitten um Beachtung der in der Einladung beschriebenen Hygienemaßnahmen, außerdem empfehlen wir, sich vor der Sitzung einem Schnelltest zu unterziehen.

Bei Corona-Fällen in der Sitzung ist nicht auszuschließen, dass alle Anwesenden vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden.

Aufgrund des Hygienekonzepts ist die Besucheranzahl auf ein gewisses Maß beschränkt.

Die Maßnahmen dienen dem Schutz aller Anwesenden!

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1        Stadtverordnetenvorsteher

1.2        Bürgermeister

1.3        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4        Erledigung von Stadtverordnetenbeschlüssen

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

  3.1     Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt am 22.09.2021

  3.2     Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 26.10.2021

  3.3     Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur am 27.10.2021

  3.4     Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 07.10.2021 und 28.10.2021

4.         Finanzbericht vom 01.01.21 - 31.05.21

5.         Aufstellung/Änderung eines Bebauungsplans, hier: "Ost I, 5. Änderung" Antrag von Frau Martina Ahten 

            zur Schaffung von weiterem Baurecht auf dem Grundstück Moselstraße 1 in Pfungstadt - Ergebnisse aus der

            Eigentümer:innen-Befragung

6.         Ausbau eines Geh- und Fahrradweges in der Seeheimer Straße Antrag der SPD-Fraktion vom      29.06.2021

7.         Zusage für das Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt – Innenstadtbudget“

            Hier: Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel zur Finanzierungsbeteiligung

8.         Stadtverordnetenversammlung Streaming Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021

Teil B:

9.         Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich "Innenstadt / Eberstädter Straße“

            Änderung aus der Stadtverordnetenversammlung vom 20.09.2021

10.       Anmietung OG Kirchmühle Gemeinsamer Antrag der Stv. Walters, Stv. Schimmel und Stv. Rädge

            vom 02.12.2020

11.       Bezahlbaren Wohnraum schaffen/Innenverdichtung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FGL 

            vom 19.08.2020 Änderungsantrag der UBP-Fraktion vom 18.05.2021

11.1   Bezahlbaren Wohnraum schaffen/Innenverdichtung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FGL 

            vom 19.08.2020 Änderung aus der HFW-Sitzung vom 28.10.2021

12.       Einrichtung einer Strategiegruppe Industrie- und Gewerbegebiete (SIG) Antrag der UBP- Fraktion 

            vom 18.05.2021

13.       Infoseite Pfungstädter Woche Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021 Änderung aus der HFW-Sitzung 

            vom 28.10.2021

14.       Bauland und Innenverdichtung Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021 Änderungen aus der SBI-Sitzung 

            vom 26.10.2021

15.       Kinderfreundliche Kommune Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021

16.       Neubau und Betrieb des Bade- und Saunaparks Pfungstadt hier: Kenntnisnahme des Controllingbericht II – 

            Investkosten während der Bauphase und Aufwandskosten Neubau Schwimmbad für den Zeitraum 2025 

            bis 2040

17.       Aufhebung Grundsatzbeschluss Gewerbegebiet Nord-West Antrag der FDP- Fraktion vom  24.10.2021

18.       Entfernung Pflastersteine/Verkehrsinsel Gernsheimer Straße Höhe Bäckerei Starck

            Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2021

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 03.11.2021 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 02.11.2021 im Darmstädter Echo hingewiesen.