Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

Die Sitzung findet unter 3G-Bedingungen statt.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zwingend notwendig. Wir bitten um Beachtung der in der Einladung beschriebenen Hygienemaßnahmen.

Aufgrund des Hygienekonzepts ist die Besucheranzahl auf ein gewisses Maß beschränkt.

Die Maßnahmen dienen dem Schutz aller Anwesenden!

Tagesordnung

Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1        Stadtverordnetenvorsteher

1.2        Bürgermeister

1.3        Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4        Erledigung von Stadtverordnetenbeschlüssen

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

  3.1     Akteneinsichtsausschuss "Kirchmühle" am 03.02.2022 und 03.03.2022

  3.2     Ausschuss Klimaschutz und Umwelt am 16.02.2022

  3.3     Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 22.02.2022

  3.4     Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 23.02.2022

  3.5.    Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 24.02.2022 und 03.03.2022

4.         Zusage für das Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt – Innenstadtbudget“

5.         Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

            Aufstellung des Bebauungsplanes „Bahnhofstraße / Rügnerstraße“, 1. Änderung in der Gemarkung Pfungstadt

            hier:

            a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des 
               beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB;

            b) Anerkennung des vorgelegten Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit 

                gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2                          BauGB, jeweils i. V. m. § 13 BauGB.

6.         Wahl von Ortsgerichtsschöffen für die Pfungstädter Ortsgerichte

7.         Umweltleitplan

            Gemeinsamer Antrag SPD und B90/GRÜNE vom 25.01.2022

8.         Hessentag 2023 - Beteiligung der Vereine und Institutionen

            Antrag der CDU vom 24.01.2022

9.         Hessentag 2023 - Einbindung der Stadtteile

            Antrag der CDU vom 24.01.2022

Teil B:

10.        Bauleitplanung der Stadt Pfungstadt

             8. Änderung des Bebauungsplanes „Ost I“ in der Gemarkung Pfungstadt

            hier:

            a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des

                beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB;

            b) Anerkennung des vorgelegten Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit 

                gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2                        BauGB, jeweils i.V.m. § 13 BauGB.

11.        Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Doppelhaushalt)

            Investitionsprogramm für die Planjahre 2022 bis 2025

12.        *Bildung und Besetzung der Integrationskommission

13.        Infoseite Pfungstädter Woche

             Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021

             Änderung aus der HFW-Sitzung vom 28.10.2021

14.        Grundsatzbeschluss hitze- und niederschlagsbeständige Baulandentwicklung

             Gemeinsamer Antrag SPD, B90/GRÜNE und FW vom 25.01.2022

15.        Vorgaben zur Dachausrichtung bei künftigen Bebauungsplänen

             Antrag der UBP vom 26.01.2022

16.        Photovoltaik auf die Feuerwehrhäuser Mitte und West

             Antrag der FGL vom 30.01.2022

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -

Die Veröffentlichung erfolgt am 02.03.2022 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen.
Hierauf wurde am 02.03.2022 im Darmstädter Echo hingewiesen.