Neues aus dem Rathaus

Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zwingend notwendig. Wir bitten um Beachtung der in der Einladung beschriebenen Hygienemaßnahmen, außerdem empfehlen wir, sich vor der Sitzung einem Schnelltest zu unterziehen.

Bei Corona-Fällen in der Sitzung ist nicht auszuschließen, dass alle Anwesenden vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden.

Aufgrund des Hygienekonzepts ist die Besucheranzahl auf ein gewisses Maß beschränkt.

Die Maßnahmen dienen dem Schutz aller Anwesenden.

Tagesordnung


            Teil A:

1.         Mitteilungen

1.1       Stadtverordnetenvorsteher

1.2       Bürgermeister

1.3       Beantwortung schriftlich eingereichter Anfragen sowie Anfragen und Anregungen

1.4       Erledigung von Stadtverordnetenbeschlüssen

2.         Berichte der Verbandsvertretungen

3.         Ausschusssitzungen

3.1       Ausschuss Klimaschutz und Umwelt am 01.09.2021

3.2       Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement am 07.09.2021

3.3       Ausschuss Soziales, Sport und Kultur am 08.09.2021

3.4       Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 26.08.2021 und 09.09.2021

4.         Zuweisung für Gebührenausfälle in der Kinderbetreuung (Zeitraum Januar bis Mai 2021)

5.         Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht für die Haushaltssatzung 2021

6.         Ökokontoprojekt „RWE Trasse Pfungstadt“

7.         Schottergärten versiegelte Flächen

            Antrag der FW-Fraktion vom 02.05.2021

            Änderung aus der KU-Sitzung vom 01.09.2021

8.         Ankauf von Genossenschaftsanteilen der Kino- und Kultur eG Pfungstadt


            Teil B:

9.         Belastung der Erbbaurechte Gemarkung Pfungstadt, Flur 8, Flurstück 466 und Flurstück 433 mit 

            Grundschulden und Vorrangeinräumung

10.       Vermiete an deine Stadt

            Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2020

10.1     Vermiete an deine Stadt

            Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2020

            Änderung aus der HFW-Sitzung vom 01.07.2021

11.       Satzung über ein Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich "Innenstadt / Eberstädter Straße"

12.       Waldkindergarten

            Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021

13.       Kinderfreundliche Kommune

            Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021

14.       Ausbau Kinderbetreuung

15.       Verwendung der Finanzmittel aus der Hessenkasse

16.       Absichtserklärung zu den Konsolidierungsmaßnahmen, mit denen der Haushaltsausgleich ab dem Jahr 2022              wieder erreicht werden soll

            Änderung aus der Magistratssitzung vom 31.08.2021

17.       Beitritt zum Städtebündnis gegen Werbepost

            Antrag der Fraktion B90/GRÜNE vom 05.09.2021

18.       Tempo 30 in der Stadt

            Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, B90/GRÜNE, FDP und FGL vom 07.09.2021

19.       Innenstadtentwicklung

            Gemeinsamer Antrag der Fraktionen UBP und B90/GRÜNE vom 08.09.2021

 

 

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt

Oliver Hegemann

- Stadtverordnetenvorsteher -


Die Veröffentlichung erfolgt am 16.09.2021 auf der Internetseite www.pfungstadt.de/bekanntmachungen
Hierauf wurde am 15.09.2021 im Darmstädter Echo hingewiesen.