Landesentwicklungsplan: Pfungstadt und Griesheim wehren sich gemeinsam gegen Herabstufung

Im Juni 2020 haben die Städte Pfungstadt und Griesheim auf die Pläne des Landes Hessen reagiert, beide Kommunen im Landesentwicklungsplan zu sog. "Mittelzentren in Kooperation" herabzustufen.

Die Reaktion erfolgte mittels ausführlicher Darstellungen und Begründungen, orientiert an den tatsächlich geltenden Kriterien für eine korrekte Einordnung.

Für Pfungstadt und Griesheim gilt:
Ein ganz zentraler Fakt war und ist hierbei der hohe "Mitversorgungsgrad" umliegender Kommunen im Hessischen Ried, weshalb beide Städte als ein eigenständiges Mittelzentrum eingestuft
werden müssen. Die Stellungnahmen beider Städte gingen dem Land Hessen seinerzeit fristgerecht zu. 

Ende November des vergangenen Jahres erhielten beide Städte im Rahmen der förmlichen Beteiligung vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
die Möglichkeit zur erneuten Stellungnahme zum nun überarbeiteten Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP).

Ergebnis:
In keiner Weise ging das zuständige Ministerium auf die fundierten Argumente beider Städte ein. Vielmehr definiert man hinsichtlich des "Mitversorgungsgrades" nun eine sogenannte
"Kreisgrenze" und betrachtet hierbei folglich nur noch den eigenen Landkreis.

Dies widerspricht der bisher gängigen Praxis und dem Konsumverhalten der Menschen außerhalb des Landkreises DA-DI in jeder Hinsicht, da diese selbstverständlich nicht an der Kreisgrenze haltmachen und somit sehr wohl von beiden Städten eine beachtliche Mitversorgung anderer Teile der Region erfolgt.

Pfungstadt und Griesheim stellen sich auch jetzt gemeinsam und entschlossen gegen die drohende Herabstufung und die zugrunde gelegte Argumentation des Landes Hessen.

Weder die Begründung, noch die zeitliche Abfolge des Verfahrens (die Abgabefrist für die Stellungnahme läuft am 12.01.2021 aus) orientieren sich an den Bedürfnissen und an der Bedeutung beider Kommunen.

Sowohl die Stadt Griesheim, als auch die Stadt Pfungstadt haben trotz der vom Ministerium vorgegebenen, extrem engen Fristen, über die Weihnachtsfeiertage erneut Stellungnahmen zu den nun neuen Plänen des Landes Hessen verfasst und fristgerecht an das zuständige Ministerium von Herrn Minister Al-Wazir gesandt.

Wir halten Sie über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden.

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